Gemeinde Flims

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Referendum

13. April 2017

Referendum i.S. Baukredit öffentliche WC-Anlage Flims Waldhaus

 

In seiner Sitzung vom 31. März 2017 hat der Gemeindevorstand folgenden Beschluss gefasst:

Nachdem in Flims Waldhaus die Poststelle geschlossen wurde, wird das im Postgebäude befindliche öffentliche WC durch die Gemeinde betrieben. Trotz grosser Aufwendungen beim Unterhalt führt die alte WC-Anlage immer wieder zu Ausfällen und das öffentliche WC ist zum Teil dann jeweils länger geschlossen. Die Situation ist sehr unbefriedigend. Einheimische und Gäste finden eine in die Jahre gekommene, desolate WC-Anlage vor. Dass ein öffentliches WC im Waldhaus ein Anliegen Vieler ist, zeigen die Gespräche mit den umliegenden Geschäftsinhabern rund um den Postplatz. Der Gemeindevorstand hat daher beschlossen, ein öffentliches WC beim Kutschenunterstand zu erstellen. Die Ausführung ist analog derjenigen Anlagen bei den Spielplätzen Plaids und Waldhaus. Die Kosten betragen Fr. 150'000.-. Aufgrund der Dringlichkeit hat der Gemeindevorstand beschlossen, das öffentliche WC baldmöglichst zu erstellen und das Baugesuch, vorbehältlich des Ausgangs der Referendumspublikation, auszuschreiben.

Der Beschluss ist dem Referendum zu unterstellen.

Die Unterlagen können während den ordentlichen Büroöffnungszeiten auf dem Bauamt der Gemeinde Flims eingesehen werden.

Das Referendum bezieht sich auf Artikel 29 der Gemeindeverfassung und lautet wie folgt:

Beschlüsse des Gemeindevorstandes, für die gemäss Zuständigkeitsordnung im Anhang 1 das fakultative Referendum besteht, sind öffentlich bekannt zu machen.

Sie erlangen nach Ablauf von 30 Tagen nach erfolgter amtlicher Publikation Rechtskraft, sofern nicht mindestens 180 stimmberechtigte Personen die Durchführung einer Abstimmung durch ein schriftlich einzureichendes Begehren innerhalb von 30 Tagen nach amtlicher Publikation verlangen.

Über das gültig eingereichte Referendum entscheidet die Urnenabstimmung.